Verantwortung von Forenbetreibern

Für Forenbetreiber stellt sich schnell die Frage, inwieweit er für die Beiträge eines Benutzers verantwortlich ist. So sind Abmahnungen an Forenbetreiber leider Gang und Gebe, sei es wegen Marken-Namen, die als Nick verwendet wurden, sei es wegen der Benutzung von Avataren und dem Verstoß gegen das Urheberrecht oder sei es schlicht ein Link.

Generell dürfte gelten, dass Forenbetreiber für die Inhalte der Benutzer nicht direkt verantwortlich sind. Sie haben jedoch die Einträge auf rechtswidrige Inhalte (schlechter Nachrede, Beleidigungen, etc.) zu prüfen und diese offensichtlichen Rechtsverstöße zu entfernen. Auch sind sie dazu verpflichtet, Inhalte zu entfernen, von dessen Rechtsverstoß sie durch Dritte aufgeklärt wurden. Sollten Sie dies nicht machen, so macht sich der Forenbetreiber den Eintrag zu Eigen und ist damit auch verantwortlich.

Die Frage lautet also: wie schnell muss ich auf einen Hinweis reagieren? Die Gerichte sind sich hierzu leider nicht einig. So hat das Amtgericht Winsen einen Forenbetreiber verurteilt, weil dieser ein Foto zu spät von seiner Seite entfernt hat. Der Rechte-Inhaber des Fotos hatte dem Forenbetreiber eine Frist von einem Tag gewährt. Dies hilt das Gericht für angemessen, denn ein Forenbetreiber habe seine Mails in kurzen Abständen abzufragen. Zur Entfernung ist der Forenbetreiber nach §11 Abs. 2 TDG verpflichtet:

Diensteanbieter sind für fremde Informationen, die sie für einen Nutzer speichern, nicht verantwortlich, sofern […] sie unverzüglich tätig geworden sind, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald sie diese Kenntnis erlangt haben.

Anders sieht es bei der Prüfungspflicht der Foreninhalte selbst aus. Hier haben private Forenbetreiber nach der Entscheidung des Landgerichts Triers mindestens einmal in der Woche die Inhalte zu überprüfen. Bei gewerblichen Angeboten ist dieser Zeitraum kürzer.

Das Landgericht Köln sieht das anders: Forenbetreiber sind nicht verpflichtet, ein Forum zu überwachen. Das Gericht begründet dies mit §8 Abs.2 im TDG, in dem es heißt:

Diensteanbieter im Sinne der §§ 9 bis 11 sind nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.

Bleibt also in der Praxis der Tipp: offensichtliche Rechtsverletzungen sollten umgehend entfernt werden. Außerdem sollte man sicherstellen, dass die Mails in kurzen Abständen abgefragt werden können (Urlaub) und man entsprechend reagiert.

2 Gedanken zu „Verantwortung von Forenbetreibern

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